Beitrag von Rüdiger Christ
Die Landtagswahl am gestrigen Sonntag brachte bemerkenswerte Ergebnisse in der Thüringer Rhön. Im Wahlkreis Wartburgkreis I, zu dem die meisten Orte der Thüringer Rhön gehören, gewann der Bad Salzunger Unternehmer Uwe Krell von der AfD das Direktmandat.
Im benachbarten Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I, in dem die restlichen Orte der Thüringer Rhön liegen, setzte sich die Erfurter Rechtsanwältin Vivien Rottstedt, ebenfalls von der AfD, durch.
Uwe Krell sicherte sich im Wahlkreis Wartburgkreis I 38,5 Prozent der Erststimmen, was 11.965 Stimmen entspricht. Damit konnte er den Amtsinhaber Martin Henkel von der CDU, der 37 Prozent und 11.501 Stimmen erhielt, knapp schlagen.
Die Wahlbeteiligung in diesem Wahlkreis lag bei 72,6 Prozent. Dies markiert das erste Mal seit der Landtagswahl 1990, dass dieser als konservative Hochburg geltende Wahlkreis nicht an die CDU geht. Martin Henkel wird dennoch über die Landesliste der CDU in den Thüringer Landtag einziehen.
Im benachbarten Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I erreichte Vivien Rottstedt 37,4 Prozent der Erststimmen (11.867 Stimmen) und gewann damit deutlich vor dem Kaltennordheimer Bürgermeister Erik Thürmer von der CDU, der 28,8 Prozent der Erststimmen (9.141 Stimmen) erhielt.
Auch dieser Wahlkreis, der seit 1990 von der CDU dominiert wurde, fiel erstmals an die AfD. Die Wahlbeteiligung lag hier bei 73 Prozent.
Diese Ergebnisse zeigen einen deutlichen Stimmungswandel in der Region, die lange als CDU-Hochburg galt. Die Gewinne der AfD in beiden Wahlkreisen könnten auf tiefgreifende Veränderungen in der politischen Landschaft Thüringens hinweisen.
Hier die Statements der gewählten Landtagsabgeordneten:
Uwe Krell (AfD):
„Alle vernünftigen Menschen haben gestern ihre Entscheidung getroffen und sich für eine grundlegende Veränderung entschieden. Sie haben mir ihr Vertrauen ausgesprochen, danke dafür!
Mein erklärtes Ziel ist, dass unser Thüringen in vorbildlicher Weise familien- und kinderfreundlich ist und ein Leben in Sicherheit, mit guten Zukunftsperspektiven ermöglicht, in dem Werte, Brauchtum, Kultur und Tradition gelebt werden.
Unsere Gesellschaft muss Leistungsträger achten und unterstützen, Familien wertschätzen, Erziehungsarbeit belohnen, sich um die Bildung und Entwicklung kümmern – denn das ist die Zukunft, in der es möglich ist, sozial stark zu sein.
Demokratie bedeutet Volksherrschaft, deshalb werden wir Politik nicht nur für, sondern mit dem Bürger machen. Und wenn es um Lebensqualität, gesicherte Existenzen geht, darf der ländliche Raum nicht vergessen werden. Gerade die Rhön als Inbegriff deutschen Kulturgutes und Quelle der Verbundenheit gilt es zu erhalten, zu fördern, zu schützen. Das auch für die nächsten Generationen, mit den Bräuchen und Traditionen ein Stück Heimat erhalten bleibt.
So braucht es gerade dort gute ärztliche Versorgung, Kindergärten, Schulen, Arbeitsplätze, Verkehrs- und touristische Infrastruktur, Anreize für junge Familien, Arbeitskräfte, Mediziner und Lehrer, um hier zu leben. Und es braucht keine undurchführbaren Klimavorschriften und schon gar keine Windkraftanlagen und erst recht nicht im Thüringer Wald, in der Rhön. Es braucht energiepolitische Maßnahmen im Einklang mit dem Naturschutz.
Gemeinsam werden wir es schaffen, Landespolitik in Thüringen neu zu gestalten, weil es um unser Zuhause geht.“
Vivien Rottstedt (AfD):
„Die gestrige Wahl zum 8. Thüringer Landtag hat gezeigt, dass die Menschen im Land bereit für eine konservative und vernünftige Realpolitik sind, die die Freiheitsrechte der Bürger berücksichtigt und sozial ist, ohne gleich rot zu werden.
Ich bedanke mich bei allen Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die nächsten fünf spannenden Jahre.“
Martin Henkel (CDU):
„Zuerst möchte ich allen Unterstützern und Wählern danken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Mit 11.501 Stimmen konnte ich mein Wahlergebnis von 2019 um fast 2000 Stimmen verbessern.
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen sind zuallererst eine indirekte Abwahl der Ampel-Regierung in Berlin und vor allem eine direkte Abwahl der rot-rot-grünen Landesregierung.
Bodo Ramelow und seine links-grüne Koalition sind massiv gescheitert. Die Grünen schaffen es nicht einmal mehr in den Landtag, die SPD gerade so mit 6 Prozent, und die Linke wird auf ein Drittel ihrer bisherigen Stärke reduziert.
Die CDU kann zwar leicht zulegen, der große Wahlgewinner ist jedoch die AfD. Das wichtigste Thema bei dieser Wahl war die aus den Fugen geratene Migrationspolitik. Ich kritisiere dieses Thema bereits seit 2015. Leider habe ich mit meiner Einschätzung recht behalten. Insofern wundert mich das Ergebnis nicht.
Weitere wichtige Themen waren die Energie- und Wirtschaftspolitik. Auch hier muss sich die Ausrichtung dringend ändern. Besonders die ideologischen Vorgaben und Verbotsorgien der Grünen werden von den Menschen komplett abgelehnt. Stattdessen brauchen wir mehr Vertrauen in unsere Bürger und eine Rückkehr zum Leistungsprinzip.
Wer arbeitet, muss mehr Geld zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet. Wenn jemand arbeitsfähig ist, eine Arbeit angeboten bekommt, diese aber nicht annimmt, kann er dies gern tun, darf aber nicht erwarten, dafür auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung Leistungen zu erhalten.
Von der Bundesregierung und einer neuen Landesregierung erwarte ich gerade bei diesen Themen einen massiven Kurswechsel. Für mich selbst war der gestrige Abend durchwachsen. Mit 37 Prozent konnte ich mein Ergebnis von 2019 sogar um 2,5 Prozent verbessern und liege 13 Prozent über dem Parteiergebnis der CDU in Thüringen. Trotzdem hat die AfD es in meinem Wahlkreis auf 36,4 Prozent beim Parteiergebnis und 38,5 Prozent beim Direktmandat geschafft. Damit geht das Direktmandat an die AfD. Gratulation an Uwe Krell (AfD).
Ich ziehe dennoch über die Landesliste wieder in den Landtag ein. Ich werde dort auch weiterhin für unsere Heimat kämpfen und, wie bereits in den letzten fünf Jahren, kein Blatt vor den Mund nehmen und gerade bei den Themen Migration, Energie- und Wirtschaftspolitik auf deutliche Korrekturen hinarbeiten.“
